zur Tourismus-Seite
Stadt Sonthofen Stadt Sonthofen
kopfbild_sommer_6.jpg
kopfbild_sommer_8.jpg
kopfbild_sommer_2.jpg
kopfbild_sommer_9.jpg
kopfbild_sommer_10.jpg
kopfbild_sommer_7.jpg

Aktuelles aus Sonthofen

Volksbegehren "Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern" (Rettet die Bienen)

18.01.2019 Die Eintragungsfrist für das Volksbegehren "Rettet die Bienen" läuft von Donnerstag, 31. Januar bis Mittwoch, 13. Februar 2019. Hinweise dazu finden sie hier ...

 

Hinweise zur Eintragungsfrist, sowie zur Erteilung von Eintragungsscheinen für das Volksbegehren

Die Eintragungsfrist für das Volksbegehren „Rettet die  Bienen“ beginnt am

Donnerstag, den 31. Januar 2019 und endet am Mittwoch, den 13. Februar 2019.

Zur Eintragung ist nur zugelassen, wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Eintragungsschein besitzt und stimmberechtigt ist. Stimmberechtigt sind alle Personen, die spätestens am 13. Februar 2001 geboren sind, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und seit mindestens drei Monaten (= 13. November 2018) in Bayern ihre Wohnung haben.

Bitte bringen Sie als Stimmberechtigte ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mit.

Eingetragene stimmberechtigte Personen, die sich während der gesamten Eintragungsfrist (31. Januar 2019 bis 13. Februar 2019) außerhalb von Sonthofen aufhalten, können auf Antrag einen Eintragungsschein erhalten. Mit diesem Eintragungsschein können sie sich in einem beliebigen Eintragungsraum in Bayern eintragen. Briefwahl mit einem Eintragungsschein ist beim Volksbegehren nicht möglich!

Personen die infolge Krankheit oder körperlicher Behinderung während der Eintragungszeit den Eintragungsraum nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen können, haben die Möglichkeit während der gesamten Eintragungszeit eine Hilfsperson mit der Eintragung zu beauftragen und können ebenfalls einen Eintragungsschein beantragen.

Patienten und Bewohner des Alloheims „Am Entenmoos 5-9“, der Klinik/Rehaklinik Oberallgäu, der Caritas Sozialzentrum St. Hildegard und der Allgäu Pflege (Spital) in Sonthofen, die sich während des gesamten Eintragungszeitraumes dort befinden und dort von ihrem Eintragungsrecht Gebrauch machen wollen, können über die jeweilige Verwaltung bei ihrer Hauptwohnsitzgemeinde einen Eintragungsschein beantragen.

Auch nicht im Wählerverzeichnis eingetragene Personen können unter bestimmten Voraussetzungen stimmberechtigt sein. Auskünfte erteilt ihnen hierzu das Einwohnermeldeamt.

Eintragungsscheine können bis spätestens Mittwoch, 13. Februar 2019 (17 Uhr) im Rathaus, Einwohnermeldeamt schriftlich oder mündlich (jedoch nicht telefonisch) beantragt werden.

Sie können die Eintragungsscheine schriftlich oder online über unser Bürgerservice-Portal im Internet (unter "Briefwahl-Antrag") beantragen. Im Bürgerservice-Portal können die Eintragungsscheine bis Sonntag, 10. Februar 2019 beantragt werden. Hier noch einmal der Hinweis: Über das Portal können nur die Eintragungsscheine bezogen werden, die Eintragung selbst muss persönlich erfolgen, eine Briefwahl ist beim Volksbegehren nicht möglich.

Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss durch Vorlage einer gesonderten schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist.

Eintragungsmöglichkeiten

In Sonthofen wurde für das gesamte Stadtgebiet ein Eintragungsbezirk gebildet.

Die Eintragung ist im Rathaus, Einwohnermeldeamt, EG Zimmer 1 bis 3, Rathausplatz 1, Sonthofen (allgemeiner Eintragungsraum) zu folgenden Öffnungszeiten möglich:

Mo–Fr 8:00–12:00 Uhr
Mo und Mi 13:00–17:00 Uhr
Di 12:00–16:00 Uhr
Do 13:00–16:00 Uhr
sowie zusätzlich
Mo, 04.02.2019  17:00–20:00 Uhr
Sa, 09.02.2019  10:00–12:00 Uhr

Für Stimmberechtigte die sich in einer der folgenden Einrichtungen befinden (dort wohnende und beschäftigte Personen) ist die Eintragung zu diesen Zeiten möglich:

  • Alloheim Seniorenresidenz AG, „Am Entenmoos 5-9"
    Di, 05.02.2019  09:00–10:15 Uhr
  • Kliniken /Reha Oberallgäu gGmbH, Prinz-Luitpold-Str. 1
    Di, 05.02.2019  10:45–12:00 Uhr
  • Caritas Sozialzentrum St. Hildegard, Martin-Luther-Str. 10b
    Mi, 06.02.2019  10:45–12:00 Uhr
  • Allgäu Pflege, Spital Sonthofen, Spitalplatz 1
    Mi, 06.02.2019  13:15–14:30 Uhr

Wenn das Ergebnis des Volksbegehrens rechtsgültig ist, d.h. von mindestens 10% der Stimmberechtigten in Bayern (ca. 950.000) unterstützt wurde, wird dieses dem Landtag zur weiteren Entscheidung vorgelegt. Sollte der Landtag den im Volksbegehren unterbreiteten Gesetzesentwurf nicht unverändert annehmen, wird ein Volksentscheid hierzu durchgeführt.

Bekanntmachungen zum Volksbegehren